Foto: © unsplashed.com / Matthew Waring

Coronavirus // HILFEN FÜR KULTUR- UND KREATIVSCHAFFENDE IN BAYERN

Die weitreichende Absage von Veranstaltungen aufgrund der weiteren Ausbreitung des Coronavirus (2019-nCoV) führt in vielen Bereichen der Kultur- und Kreativwirtschaft zu Umsatzausfällen und finanziellen Härten.  

Das Bayerische Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft (bayernkreativ) stellt Dir im Folgenden eine Übersicht relevanter Hilfsprogramme und -maßnahmen zur Verfügung. Für weitere Informationen verweisen wir auf die jeweils genannten Stellen, die aktuell, kompetent und ggf. auch rechtlich Auskunft geben können.  

 1. SOFORT-HILFEN 

Land Bayern

Der Freistaat stellt zum Schutz der bayerischen Wirtschaft vor den Folgen der Corona-Krise bis zu zehn Milliarden Euro Sondervermögen bereit. Oberstes Ziel ist die Sicherung der Liquidität – auch jener der Kultur- und Kreativschaffenden. Folgende Maßnahmen sind bereits verfügbar oder in Planung:  

„Soforthilfe Corona“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi).
Die Bayerische Staatsregierung hat im Rahmen ihrer Kabinettssitzung vom 17. März 2020 beschlossen, schnell und unbürokratisch Hilfe für kleine Betriebe (bis zu 250 Mitarbeiter*innen) aus stark betroffenen Branchen zu leisten. Die Soforthilfe wird nach Betriebsgröße gestaffelt und beträgt bis zu 30.000 Euro. Adressiert sind ausdrücklich auch die Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft. Auszahlungen erfolgen ab dem 19. März 2020.

Der Antrag ist seit 31.03.2020 online auszufüllen. Am 31.03.2020 wurden zudem Verbesserungen beschlossen. Antragsteller können nun auch mit Privatvermögen Soforthilfe beantragen. Weitere Infos kannst Du der Pressemitteilung des StMWis entnehmen.

Finanzielle Überbrückungshilfen der LfA Förderbank Bayern.
Zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise stehen Darlehensprodukte der LfA Förderbank sowie verschiedene Bürgschaftsprogramme zur Verfügung. Primäres Ziel ist die Bereitstellung zusätzlicher Liquidität. Erster Ansprechpartner ist die eigene Hausbank. Die LfA-Förderberatung ist unter folgender Rufnummer zu erreichen: 089 / 21 24 – 10 00. Weitere Informationen zu den verfügbaren Überbrückungshilfen findest Du hier. 
Hotline.
Das StMWi hat eine eigene Corona-Hotline für Unternehmen eingerichtet: Du erreichst die Hotline für Fragen rund um das Coronavirus per E-Mail unter coronavirus-info@stmwi.bayern.de und telefonisch unter 089 2162-2101 (Mo.–Do.: 07:30 – 17:00 Uhr, Fr.: 07:30 – 16:00 Uhr). Bitte beachte: Die Coronavirus-Hotline des StMWi erteilt keine rechtlichen Auskünfte.

Bund

Auch die Bundesregierung schützt mit Maßnahmen in Milliardenhöhe Arbeitnehmer und Unternehmen vor den Folgen des Coronavirus. Zu den beschlossenen Schritten gehören u. a. die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, Liquiditätshilfen und die Stundung von Steuerzahlungen (s. Milliarden-Schutzschild für Deutschland; s. auch hier Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen). Mit Beschluss des Bundeskabinetts vom 23. März 2020 hat der Bund ergänzend ein umfangreiches Hilfsprogramm speziell für Kleinunternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler aufgestellt. Das Programm fußt auf drei Säulen: Darlehen, Zuschüssen und direkten Hilfen zur Lebenssicherung.

Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige.
Die „Corona-Soforthilfe“ in Höhe von 50 Milliarden Euro greift als nichtrückzahlbarer Zuschuss und dient der Unterstützung von Klein(st)unternehmen sämtlicher Wirtschaftsbereiche, (Solo)Selbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe bis zu 10 Beschäftigte. Ausdrückliches Ziel ist es, eventuelle „Solidaritäts-Lücken“ zu schließen und die wirtschaftliche Existenz der Antragssteller durch Überbrückung akuter Liquiditätsengpässe (etwa bei der Begleichung von Mietkosten, Krediten, Leasingraten u. ä.) zu sichern. Die Soforthilfe des Bundes wird komplementär zu den Länderprogrammen bereitgestellt und durch die Länder bzw. Kommunen bewilligt und ausbezahlt. Gestaffelt sind die Auszahlungen wie folgt:

  • bis 9000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten,
  • bis 15.000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten.
Voraussetzung ist, dass Deine wirtschaftlichen Schwierigkeiten Folge der Corona-Pandemie bzw. der ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus sind. Die Antragsstellung erfolgt über das jeweilige Bundesland. In Bayern ist das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie für Deinen Antrag zuständig. Diesen kannst du online ausfüllen.

Grundsicherung.
Die Bundesregierung sorgt mit zusätzlichen 3 Milliarden Euro außerdem dafür, dass Selbstständige leichter Zugang zur Grundsicherung (ALG II) erhalten. Damit können Lebensunterhalt und Unterkunft in der Krise trotz Verdienstausfall gesichert werden. Wichtig zu betonen ist, dass Du als Antragstellerin oder Antragsteller auf Grundsicherung in den nächsten Monaten weder Vermögensverhältnisse offenlegen noch Dein Vermögen antasten musst – solange es nicht erheblich ist. Diese Ausnahmen gelten für sechs Monate. Damit die Leistungen sehr schnell ausgezahlt werden können, werden Anträge auf Grundsicherung vorläufig bewilligt. Die Bedürftigkeitsprüfung erfolgt erst nachträglich. Details zur Antragsstellung sind auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit nachzulesen.

Darlehen.
Weiterhin bietet die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Finanzhilfen – etwa in Form des ERP Gründerkredits für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler. Die Kreditvoraussetzung wurden deutlich gelockert, die Konditionen verbessert, um Unternehmen unterschiedlicher Größe entsprechend unterstützen zu können. Auch die Mindestanforderungen an die Kreditwürdigkeit wurden reduziert. Das Ausfallrisiko trägt zu großen Teilen (80% bis 90%) der Bund. Eure Ansprechpartner sind an dieser Stelle Hausbank oder Finanzierungspartner, die die KfW-Kredite durchleiten. Die Hotline der KfW für gewerbliche Kredite lautet: 0800 539 9001.

Rechtliche Anpassungen.
Das Bundeskabinett hat in Ergänzung der aufgeführten Maßnahmen am 23. März 2020 einen Gesetzentwurf beschlossen, der darauf abzielt, die Folgen der Corona-Pandemie auch juristisch (im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht) abzumildern. Konkret geht es um die Behandlung von Zahlungsverpflichtungen, die sich wie folgt darstellt:

  • Kündigungsschutz für säumige Mieter*innen von Wohn- und Gewerbeimmobilien
  • Zahlungs- oder Leistungsaufschub für Verbraucher*innen sowie Kleinstunternehmen bei bestimmten fortlaufenden Verpflichtungen (wie z. B. Wasser, Strom, Internet/Telefon).
  • Mindestens dreimonatiger Zahlungsaufschub bei Darlehensverträgen für Verbraucher*innen

Außerdem wurde mit dem Gesetzesentwurf vereinbart:

  • Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für Betriebe, die durch die Corona-Pandemie wirtschaftlichen Schaden erlitten haben oder gar insolvent geworden sind.
  • Ermöglichung der Beschlussfassung von Unternehmen, Genossenschaften, Vereinen und Wohnungseigentümergemeinschaften auch bei stark eingeschränkten Versammlungsmöglichkeiten, etwa durch digitale Lösungen.
Mitteilungen des Bundes.

Sonstige Hilfen

Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL).
Inhaber*innen eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene können im Falle von Honorarausfällen im Zusammenhang mit COVID-19 über die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro beantragen. Betroffene wenden sich zur Beantragung bitte direkt an die GVL. Informationen anderer Verwertungsgesellschaften zur Regelung von Härtefällen liegen derzeit nicht vor.

Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GBDA).
Die Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GBDA) stellt für Theaterschaffende 50.000 Euro Soforthilfe zur Verfügung, um die finanziellen Folgen der Coronakrise abzumildern. Antragssteller*innen, die ihre Notlage entsprechend begründen können, erhalten jeweils 500 Euro. Antragsberechtigt sind auch Nichtmitglieder der GBDA. Das Geld stammt aus dem Helene-Achterberg-Hewelcke-Hilfsfonds. Einzelheiten und Informationen zum Antrag gibt es unter gdba@buehnengenossenschaft.de.

Verwertungsgesellschaft GEMA.
Die Verwertungsgesellschaft GEMA hat ein 40 Mio. Euro starkes Nothilfe-Programm für ihre Mitglieder beschlossen. Vorgesehen ist eine Unterteilung des Programms in einen „Schutzschirm LIVE“ für Komponisten und Textdichter mit Bühnenpräsenz sowie einen „Corona-Hilfsfonds“ für individuelle Härtefälle. Weitere Infos folgen.

Filmförderungsanstalt (FFA).
Auch die Filmförderungsanstalt (FFA) hat ein Hilfsprogramm mit Maßnahmen für die Bereiche Produktion, Verleih und Kino entwickelt, um – zusammen mit den Filmförderungen auf Bundes- und Landesebene – die Auswirkungen der Corona-Krise für die deutsche Film- und Kinowirtschaft abzumildern. Weitere Infos zum FFA-Soforthilfeprogramm findest Du hier.

 2. FINANZIELLE ENTLASTUNGSMAßNAHMEN  

Kurzarbeit.
Der Deutsche Bundestag hat einstimmig Regelvereinfachungen zum Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen, um die unmittelbaren Folgen der Corona-Krise abzufedern. Wird in Folge des Coronavirus eine vorübergehende Reduzierung der üblichen Arbeitszeiten notwendig, können betroffene Betriebe bei ihrer zuständigen Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld beantragen. Antragsfähig sind Unternehmen mit mindestens einem/r Mitarbeiter*in. Für geringfügig Beschäftigte ist KEIN Kurzarbeitergeld erhältlich. Im Einzelnen sollen zum 1. April 2020 folgende Erleichterungen umgesetzt werden:

  • Das Erfordernis, dass mindestens ein Drittel der Belegschaft vom Arbeitsausfall betroffen ist, wird auf eine Schwelle von 10 Prozent abgesenkt.
  • Die Sozialversicherungsbeiträge werden vollständig von der Bundesagentur für Arbeit übernommen.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden wird teilweise oder vollständig verzichtet.
  • Auch Leiharbeitnehmer können Kurzarbeitergeld beziehen.
  • Wie bereits am 29. Januar 2020 von der Bundesregierung beschlossen, soll im gleichen Zug eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldbezugs von 12 auf 24 Monate ermöglicht werden.

Alle Informationen zum Kurzarbeitergeld, Deine zuständige Arbeitsagentur sowie eine Online-Anzeige- bzw. eine Antragsfunktion findest Du auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus 

Steuerstundung und weitere Anpassungen.
Auf Antrag können Einkommens-, Körperschafts- und Umsatzsteuer gestundet, laufende Vorauszahlungen der Gewerbesteuer auf null gesetzt werden. Ggf. können auch Säumniszuschläge erlassen und Vollstreckungsmaßnahmen ausgesetzt werden. Zur Klärung Deiner speziellen Situation wende Dich bitte direkt telefonisch an das für Dich zuständige Finanzamt. Den Antrag zur Steuerstundung findest Du hier.
Überziehungskredit (Konkokorrentkredit).
Analog zum privaten Dispositionskredit kannst Du bei Deiner Hausbank einen Kontokorrentkredit beantragen. Überziehungskredite sind darauf angelegt, kurzzeitige finanzielle Engpässe zu überbrücken. Zu beachten sind die vergleichsweise hohen Zinsen. Bitte wende Dich für weitere Informationen an Deine Hausbank.   
Entschädigung bei Verdienstausfall durch Quarantäne.
Wer aufgrund des Coronavirus offiziell unter Quarantäne gestellt wird, einem Tätigkeitsverbot unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann nach § 56 des Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine Entschädigung erhalten. Selbstständige und Freiberufler wenden sich in diesem Falle direkt an ihr zuständiges Gesundheitsamt. Grundlage der Berechnung für die Entschädigung ist der Steuerbescheid. Wer als Selbstständiger nicht gesetzlich kranken-, renten- und pflegeversichert ist, hat außerdem Anspruch auf Erstattung seiner/ihrer Aufwendungen für soziale Sicherung in angemessenem Umfang. Weitere Informationen erhältst Du hier.
Zahlungserleichterung und -aufschub.
Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitgebern können nach § 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB IV gestundet werden. Dies trifft dann zu, wenn die sofortige Einziehung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags mit erheblichen Härten für das Unternehmen verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet ist. Ansprechpartner sind die jeweiligen Krankenkassen, bei denen die Arbeitnehmer*innen versichert sind.

Selbstständige haben u. U. die Möglichkeit, nach Rücksprache mit ihrer Krankenkasse, ihre Beträge auf den Mindestsatz zu reduzieren. Ansonsten können sie einen Stundungsantrag aufgrund Corona-bedingter Auftragsausfälle stellen.

Für Versicherte der Künstlersozialkasse (KSK) ergeben sich zweierlei Möglichkeiten der finanziellen Entlastung: 1. durch Beantragung eines Zahlungsaufschubs (Stundung von Beiträgen) bis zunächst 30. Juni 2020, per E-Mail und mit kurzer Begründung an auskunft@kuenstlersozialkasse.de, und 2. durch Korrektur der Einkommenserwartung. Der Versicherungsschutz bleibt gemäß Mitteilung der KSK vom 16. März 2020 bis auf weiteres auch dann erhalten, wenn Pandemie-bedingt das Mindesteinkommen von 3.900 Euro jährlich nach aktueller Einschätzung nicht erreicht wird. Weitere Infos findet Ihr hier.

Künstlersozialabgabepflichtige Unternehmen können dreierlei Maßnahmen ergreifen: 1. Beantragung einer Verlängerung (bis 30. Juni 2020) der gesetzlichen Abgabefrist zur Meldung abgabepflichtiger Entgeltzahlungen des Jahres 2019, per E-Mail und mit kurzer Begründung an abgabe@kuenstlersozialkasse.de, 2. Antragstellung auf Stundung (bis zunächst 30. Juni 2020) oder Ratenzahlung, per E-Mail und mit kurzer Begründung an abgabe@kuenstlersozialkasse.de sowie 3. Antragstellung auf Herabsetzung der monatlichen Vorauszahlungen, telefonisch oder per E-Mail an abgabe@kuenstlersozialkasse.de. Weitere Infos findest Du hier.

Ausfallhonorare.
Ob Du vom Auftraggeber ein Ausfallhonorar bekommt, hängt von Deinen individuellen Vertragsbedingungen ab. Auch mündlich oder per SMS/WhatsApp geschlossene Vereinbarungen sind wirksam. Achte beim Abschluss neuer Verträge darauf, dass es Regelungen über Ausfallhonorare gibt. Hast Du in einem Projekt bereits Teilleistungen erbracht, besteht zumindest anteilig Anspruch auf das Honorar.

Inhaber*innen eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene können im Falle von Honorarausfällen im Zusammenhang mit COVID-19 über die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro beantragen. Betroffene wenden sich zur Beantragung bitte direkt an die GVL. Informationen anderer Verwertungsgesellschaften zur Regelung von Härtefällen liegen derzeit nicht vor.

Fördermittel für laufende Projekte.
Du setzt gerade mit Hilfe von Fördermitteln ein Projekt um und musst Veranstaltungen und/oder Reisen absagen? Wie sich das auf die Abrechnung der Fördermittel auswirkt, dazu gibt es keine allgemeingültige Regelung. Es ist davon auszugehen, dass die fördernden Stellen die Projektträger in Kürze individuell informieren werden. Zahlreiche Verbände setzen sich aktuell dafür ein, dass die aktuelle Situation sich nicht negativ auf die Zuwendungsempfänger und die beteiligten Kultur- und Kreativschaffenden auswirkt.

 3. WEITERE INFORMATIONEN  

Auch andere branchenrelevante Einrichtungen informieren aus aktuellem Anlass über Änderungen und verfügbare Unterstützungsmaßnahmen.  

Landesweite Fördereinrichtungen
Fachverbände

Land Bayern

Bund

Kammern

Industrie- und Handelskammern (IHKs)

Handwerkskammern (HWKs)

Sonstige

Kampagnen
Nützliche Werkzeuge

Konferenztools: Die Corona-Pandemie fordert neue Ansätze das Miteinander auf Distanz zu gestalten und so Austausch und Verständigung zu ermöglichen. Die private Agentur für Wissenschaftskommunikation con gressa hat eine umfangreiche Übersicht verfügbarer Konferenztools zusammengestellt, die sie hier teilt. Die Übersicht ist als Wiki angelegt. Um Weiterverbreitung, Bearbeitung und Kommentierung wird daher ausdrücklich gebeten.

Themenveranstaltungen
Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes: Check-in Kultur- und Kreativwirtschaft: Der Talk zur aktuellen Lage

Wir werden die Informationen auf unserer Website fortlaufend überprüfen und aktualisieren. Die Übersicht erhebt dennoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sollten wichtige Hilfsprogramme fehlen, bedanken wir uns für einen Hinweis unter kontakt@bayern-kreativ.deBitte beachte: Die Angaben in diesem Beitrag sind nicht rechtsverbindlich. 

Ein weiterer Beitrag, der Dich interessieren könnte: